Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
04.01.2023 in Gemeinderatsfraktion
Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2023
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Vesenmaier,
werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger,
die Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushaltsentwurf 2023 erfolgen in diesem Jahr auf einem anderen Wege wie gewohnt.
Die Fraktionen haben sich auf Grund des bekannten Personalwechsels in der Kämmerei Ende Januar darauf geeinigt, die Stellungnahmen bereits in der ersten Ausgabe des Mitteilungsblatts im Jahre 2023 zu veröffentlichen. Wir verzichten damit auf die traditionelle Verlesung und können den Haushalt bereits in der Sitzung am 19. Januar 2023 beschließen.
13.08.2022 in Gemeinderatsfraktion
„Projekt ist eine Riesen-Chance für Wäschenbeuren“
SPD-Fraktion unterstützt Glasfaserausbau mit Nachdruck
Die SPD-Fraktion im Wäschenbeurer Gemeinderat unterstützt das Ausbauprojekt von „Deutsche Glasfaser“ mit Nachdruck. Deshalb haben wir Anfang des Jahres im Gemeinderat auch einstimmig dafür gestimmt, als es um den Abschluss des Kooperationsvertrages mit der Deutschen Glasfaser ging. Dabei geht es, entgegen einiger Stimmen aus der Bürgerschaft, ausdrücklich nicht darum, ein einzelnes Unternehmen zu protegieren. Weder durch Herrn Bürgermeister Vesenmaier, noch durch die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Vielmehr bietet das Projekt auf absehbare Zeit die wahrscheinlich einzige Möglichkeit, ohne eigene Investitionen aus dem Gemeindehaushalt, Wäschenbeuren in Sachen digitaler Infrastruktur fit für die Zukunft zu machen.
24.01.2022 in Gemeinderatsfraktion
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2022
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Vesenmaier,
werte Mitglieder der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen,
die SPD-Fraktion nimmt Stellung zum Haushaltsentwurf 2022.
Wir dürfen uns zunächst den vorhergehenden Stellungnahmen anschließen und einen großen Dank an alle aussprechen, die ein einigermaßen normales Leben in Wäschenbeuren ermöglichten. Vieles davon ist nicht direkt offensichtlich, es geschieht im Verborgenen.
Bereits das zweite Jahr wurde deutlich von der Corona-Pandemie geprägt. Unsere Hoffnung zu Beginn des Jahres 2021, die Lage würde sich bessern, ging leider nicht in Erfüllung.
Über viele Monate hinweg war wieder Lockdown angesagt und es waren besondere Maßnahmen zu ergreifen.
Diese Situation hat unsere Gemeindeverwaltung mit Bravour gemeistert. Verordnungen vom Land kamen oft spät, wurden aber trotzdem zeitnah umgesetzt.
Impfaktionen in Zusammenarbeit mit der Hohenstaufenpraxis und Testmöglichkeiten im Rathaus und auf dem Schulparkplatz wurden initiiert.
Hierfür möchten wir allen ein großes Dankeschön aussprechen.
13.02.2021 in Gemeinderatsfraktion
Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2021
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Vesenmaier,
werte Mitglieder der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
die SPD-Fraktion nimmt Stellung zum Haushaltsentwurf 2021.
Wir dürfen uns zunächst der/den vorhergehenden Stellungnahme(n) anschließen und einen Dank aussprechen. Was die Gemeindeverwaltung, die Schulverwaltung und alle Kräfte dort, die Beschäftigten der Kindergärten, in der Bücherei, bei der Feuerwehr und alle anderen, die ein einigermaßen normales Leben in Wäschenbeuren ermöglichten, in 2020 geleistet haben, ist kaum abzuschätzen. Vieles davon ist nicht direkt offensichtlich, geschieht im Verborgenen. Wir möchten allen ein großes Dankeschön aussprechen und mit der Hoffnung verbinden, dass die Pandemielage im neuen Jahr sukzessive besser wird.
18.04.2020 in Gemeinderatsfraktion
Zum Bürgerentscheid "Heubeund-West"
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
am Sonntag, den 26. April 2020 findet erstmals in der Geschichte Wäschenbeurens ein Bürgerentscheid statt. Ihnen wird die Frage gestellt: Sind Sie gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes „Heubeund-West“? Die Argumente für und wider eines Baugebietes in den bisherigen Streuobstwiesen wurden bereits ausführlichst diskutiert und auch im Mitteilungsblatt breit dargestellt. So konnte sich jeder eine Meinung bilden. Nun gilt es, dieses demokratische Verfahren einer Bürgerbeteiligung auch zu nutzen. Wie oft wurde in der Vergangenheit gefordert, die Bürger mehr am kommunalpolitischen Geschehen zu beteiligen? Jetzt besteht Gelegenheit dazu. Wäschenbeuren hat sich in der Vergangenheit stets dadurch ausgezeichnet, dass bei Wahlen hohe Beteiligungen zustande kamen. Egal ob Bürgermeisterwahl, Kommunalwahl, Landtagswahl usw. wir hatten im Ort eine überdurchschnittliche Wahlbeteiligung. Lassen Sie uns gemeinsam auch in den aktuell schwierigen Zeiten von Corona zeigen, dass Wäschenbeurener ihr Wahlrecht ausüben. Jeder Wahlberechtigte hat dazu die Gelegenheit, die Briefwahlunterlagen sind erstmalig ohne Antrag an alle Wähler verteilt worden. Man muss also nicht unbedingt in ein Wahllokal gehen, diese sind aber trotzdem geöffnet. Wir von der SPD in Wäschenbeuren möchten Sie auffordern: Gehen Sie wählen! Stimmen Sie ab über ein brisantes kommunalpolitisches Thema. Und danach sollten wir alle das Ergebnis als demokratischen Entscheid akzeptieren.
