13.06.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Sascha Binder begrüßt Start des Metropolexpress: „Bessere Anbindung ist ein Erfolg für unsere Raumschaft“

 

Der Geislinger Landtagsabgeordnete und Gemeinderat Sascha Binder (SPD) freut sich über den Start des Metropolexpress (MEX) als wichtigen Impuls für den Landkreis und die gesamte Raumschaft: „Der jahrelange Einsatz für eine S-Bahn-gleiche Anbindung von Geislingen bis Stuttgart hat sich gelohnt“, betont Binder mit Blick auf die Verbesserung für die Filstalbahn. In der Vergangenheit hatte sich Binder vehement beim Verkehrsminister für den MEX bis Geislingen eingesetzt – mit Erfolg.

Nachdem Land und Landkreis vor rund fünf Jahren eine Einigung beim MEX erzielt hatten, werde diese wichtige Verbesserung für Fahrgäste aus dem Kreis nun endlich umgesetzt, freut sich Binder. „Es hat sich gelohnt, alle Hebel in Bewegung zu setzen, um das Verkehrsministerium davon zu überzeugen, dass der Metropolexpress im Halbstundentakt für den Raum Geislingen unverzichtbar ist. Im Ergebnis ist der Landkreis nun von Ebersbach bis Geislingen in S-Bahn-Qualität im 30-Minuten-Takt an die Landeshauptstadt angeschlossen“, so der Abgeordnete.

07.06.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD begrüßt globale Mindestbesteuerung

 

„Es kann nicht sein, dass das Café Berner in Göppingen voll Steuern bezahlt, ein Großkonzern wie Starbucks durch internationale Steuertricks dies aber vermeidet“, stellt die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens fest. „Deshalb ist der von Olaf Scholz erreichte Beschluss der Finanzminister der führenden Industrienationen zur globalen Mindestbesteuerung ein historischer Durchbruch,“ so Baehrens weiter. Eine globale Mindestbesteuerung internationaler Großkonzerne von mindestens 15 Prozent nimmt auch globale Internetgiganten wie Facebook und
Amazon ins Visier. 

„Der jahrelange Einsatz von Finanzminister Olaf Scholz hat sich gelohnt und zeigt, dass nur schöne Worte nicht reichen. Es kommt auf die konkreten politischen Ergebnisse an. Olaf Scholz hat bewiesen, dass er sich auf internationalem Parkett durchsetzen kann“, so die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann. Nach den G7 kommt es nun darauf an, dass die führenden Industrienationen nun auch die Schwellenländer in den sogenannten G20 überzeugen.

27.05.2021 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

Schulöffnungen im Landkreis: MdL Sascha Binder fordert schnelle Impfangebote für Kinder und Jugendliche

 

Mit Blick auf sinkende Infektionszahlen und die bevorstehende Rückkehr zum Schulalltag nach den Pfingstferien fordert der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) ein „schnelles Impfangebot für Schülerinnen und Schüler an den Schulen vor Ort.“ Nachdem der Impfstoff von Biontech/Pfizer für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren zugelassen sei, müsse die grün-schwarze Landesregierung jetzt die Weichen stellen, dass Impfangebote rechtzeitig bei den Klassen ankämen – möglichst noch vor dem neuen Schuljahr.

„Ein normaler Schulalltag wird vor allem durch zunehmenden Impfschutz möglich werden. Deshalb muss Grün-Schwarz jetzt Vorkehrungen treffen und dafür sorgen, dass der Impfstoff direkt bei den Kindern und Jugendlichen ankommt“, betont Binder hinsichtlich der anstehenden Schulöffnungen im Kreis: „Der Impfstoff muss dorthin, wo sich die meisten Menschen auf engem Raum tummeln: In unsere Schulen.“ Zeitnahe und freiwillige Impfungen für Kinder und Jugendliche seien der wichtigste Schlüssel, um Heranwachsenden eine Rückkehr zur Normalität zu ermöglichen. Das käme auch dem Freizeit- und Vereinsleben junger Menschen sehr zugute. 

11.05.2021 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsfraktion freut sich über Erfolg: „Interventionsstelle bei häuslicher Gewalt wird geschaffen“

 

„Wir freuen uns, dass im Landkreis nun grünes Licht für die von uns geforderte Interventionsstelle bei häuslicher Gewalt gegeben wurde. Wir danken der Arbeitsgruppe im Landratsamt, welche eine Konzeption dafür erarbeitet hat. Wir danken dem Verwaltungsausschuss für das nunmehr einmütige Votum. Und wir drängen auf eine möglichst schnelle Umsetzung, gerade in Zeiten von Corona, wo wir uns oft genug fragen, was sich hinter verschlossenen Türen verbirgt“, so die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier, zum am vergangenen Freitag erfolgten Beschluss . Kreisrätin Claudia Schlürmann hebt hervor:  „Die Stelle ist beim ‚Verein Frauen- und Kinderhilfe e.V.‘ richtig, kompetent und gut vernetzt angesiedelt. Wir wünschen uns aber, daß gerade an Wochenenden eine schnell reagierende Bereitschaft gewährleistet ist, mit welcher die nunmehr vorgesehene 0,4 Stelle und ein Anrufbeantworter nicht allein gelassen werden sollte!“

Hierzu zähle auch die Anforderung, wie und wo Unterkunftsmöglichkeiten zur schnellen Überbrückung an Wochenenden angeboten werden könnten, so Claudia Schlürmann, die im Heininger Gemeinderat seit Jahren auch die dortige ‚Frauenliste‘ anführt. Bei der Haushaltsberatung im Herbst vergangenen Jahres hatte die SPD eine solche Stelle gefordert, hätte sie am liebsten gleich festgeschrieben, aber dann zunächst der Erstellung einer Konzeption „um der Sache willen“ zugestimmt. Antrieb für die Initiative  ist die ‚Istanbul-Konvention‘ gegen Gewalt an Frauen.  

09.05.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Göppingen

SPD setzt auf Kompetenz und Kontinuität: Heike Baehrens erneut auf Platz 13 der Landesliste gewählt

 

Beim digitalen Parteitag der Landes-SPD haben die Delegierten am Samstag die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens auf Listenplatz 13 gewählt. Dabei setzte sie sich gleich im ersten Wahlgang gegen zwei Mitbewerberinnen durch. Der Parteitag fand in der Göppinger EWS-Arena statt und wurde federführend vom Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg und Geislinger Landtagsabgeordneten Sascha Binder organisiert. Kandidierende, Landesvorstand und Kreisvorsitzende waren vor Ort. Im Ergebnis sieht die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann „ein starkes Zeichen für den Kreis Göppingen und eine große Anerkennung für die wertvolle Arbeit von Heike Baehrens in Berlin für die Menschen im Landkreis.“ Damit haben die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Göppingen auch in Zukunft gute Chancen auf eine starke Vertreterin in Berlin.

„Heike Baehrens vertritt den Landkreis Göppingen seit 2013 mit großer fachlicher Kompetenz und viel Leidenschaft im Bundestag. Vor allem bei ihren Herzensthemen Pflege und Gesundheit hat sich die Sozialdemokratin im Parlament große Anerkennung erarbeitet und konnte dabei schon an vielen Stellen zu notwendigen Verbesserungen im Pflegesektor beitragen“, hebt SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann hervor. Gerade in der Corona-Pandemie sei diese Expertise unverzichtbar und belege eindrucksvoll die Bedeutung besserer Bedingungen in der Gesundheits- und Krankenpflege.

 

Heike Baehrens MdB

Peter Hofelich MdL