11.03.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich mahnt zu Besonnenheit: „Mit Augenmaß und Entschlossenheit gegen das Corona-Virus“ 

 

Mit Blick auf steigende Corona-Fallzahlen auch im Kreis Göppingen betont der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) die Bedeutung eines „zugleich entschlossenen und besonnenen Vorgehens.“ Im Vordergrund müsse selbstverständlich der Gesundheitsschutz für die Bevölkerung stehen. Dafür sei allen Engagierten herzlich zu danken. Nun komme auch eine wirksame Unterstützung für die Wirtschaft hinzu. „Dazu gibt es bewährte Instrumente wie Liquiditätshilfen und Bürgschaften, um Arbeitsplätze und Unternehmen vor Ort abzusichern. Es ist aber auch die Zeit für mehr gezielte öffentliche Investitionen“ sagt Hofelich, der auch finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. „Es ist erfreulich, dass sich im Landtag in diesen Tagen eine Mehrheit für einen handlungsfähigen Staat zeigt.“

„Durch die weltweite Vernetzung der Wirtschaft ist Wohlstand in unsere Region gekommen. Wir erleben jetzt durch die Auswirkungen des Virus im Filstal auch die Verletzlichkeit unserer exportorientierten Industrie: Augenmaß und Entschlossenheit sind auch hier die richtige Devise, um das Richtige in Bund und Land zu tun. Jetzt muss sich die soziale Marktwirtschaft mit unserem handlungsfähigen Staat durch öffentliche Investitionen und stabilisierende Bürgschaften und Kredite beweisen. Dazu gibt es zusätzlich im Landeshaushalt genügend aufgehäufte Rücklagen und einen Titel für Krisenbekämpfung, der aktiviert werden kann. Ein Nachtragshaushalt kann all das umsetzen“, betont Hofelich hinsichtlich der landespolitischen Möglichkeiten, die am Mittwoch in einer aktuellen Debatte im Landtag erörtert wurden.

06.03.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD zum Frauentag: "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit"

 

Seit dem ersten Internationalen Frauentag vor mehr als 100 Jahren wurde viel für die Gleichstellung erreicht. "In dieser Tradition kämpfen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch weiterhin dafür, dass Gleichstellung von Frauen und Männern selbstverständlich wird. Dazu braucht es vor allem eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und gleichen Lohn für gleiche Arbeit", erklärt die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März.

Trotz zahlreicher Erfolge in den vergangenen Jahren hätten Frauen und Männer in vielen Bereichen immer noch nicht die gleichen Chancen. "Wir wollen, dass Frauen die gleichen Möglichkeiten im Erwerbsleben haben wie Männer. Dazu gehört ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern und die Aufwertung und bessere Bezahlung sozialer Berufe ", so die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. Das unterstreicht auch die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) im Landkreis Göppingen Heide Kottmann: "Wir müssen in Arbeitsbereichen, die überwiegend von Frauen getragen werden und die auch für uns als Gesamtgesellschaft von großer Bedeutung sind, für eine bessere Bezahlung sorgen."

03.03.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Den digitalen Wandel gestalten – SPD-Kreistagsfraktion besucht Pusch-Data in Eislingen

 

Im Rahmen einer Besuchsreihe von Firmen und Organisation im Landkreis informierte sich die SPD-Kreistagsfraktion bei Pusch-Data in Eislingen über die Auswirkungen der Digitalisierung. Im Fokus des Gesprächs mit Geschäftsführer Andreas Pusch und Vertriebsleiter Lukas Mürdter stand die Digitalisierung der Bildungseinrichtungen. „Digitalisierung muss ganzheitlich gedacht werden und bedarf eines Kulturwandels. Bevor Schulen in digitale Endgeräte investieren, müssen sie sich zunächst Gedanken machen, was überhaupt sinnvoll und welche Infrastruktur zu schaffen ist“, erläuterte Andreas Pusch die Grundlage jeglicher Digitalisierungsstrategie.
 
Diesen Gedanken wollen die Sozialdemokraten aufnehmen, um an den beruflichen Schulen im Landkreis beste Startvoraussetzungen für Schülerinnen und Schüler zu ermöglichen. Kreisrätin Claudia Schlürmann unterstrich, dass es nicht sinnvoll sei, wenn jede Schule ihr eigenes Konzept verfolge und es keine gemeinsame Abstimmung gebe. Hier müsse eine Koordination auf übergeordneter Ebene erfolgen.

03.03.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-AfA begrüßt EU-Kampagne gegen Schwarzarbeit

 

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD im Kreis Göppingen hat die Ankündigung einer europaweiten Kampagne gegen Schwarzarbeit durch die EU-Kommission begrüßt. Die EU hat, so die AfA, am 2. März  ihre Initiative angekündigt und darauf hingewiesen, dass alle Arbeitnehmer Anspruch auf soziale Rechte haben und nur angemeldete Arbeit durch die Sozialsysteme anerkannt werden kann. Die Sensibilisierung für die Thematik soll am 16. März beginnend mit einer Aktionswoche durch die EU in die Öffentlichkeit getragen werden.

Der AfA-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner leitet aus dem Ergebnis einer Eurobarometer-Umfrage die Schlussfolgerung ab, dass jeder zehnte Europäer Waren oder Dienstleistungen in Auftrag gebe, die auf nicht angemeldete Erwerbstätigkeit zurück gingen. Nach Feststel-lungen der Statistiker kennt ein Drittel der Europäer jemanden, der eine nicht angemeldete Erwerbstätigkeit ausübt.

28.02.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD beim Politischen Aschermittwoch mit Bundesminister Hubertus Heil

 

Über 500 gut gelaunte Gäste waren im Ludwigsburger Forum, um den traditionellen Politischen Aschermittwoch der SPD in Baden-Württemberg zu begehen. Der SPD-Kreisverband reiste mit einem Reisebus aus dem Landkreis an. „Beim politischen Aschermittwoch kann man Motivation für das vor einem liegende politische Jahr tanken und noch einmal klar herausstellen wo die Trennlinien zum politischen Gegner liegen“, ist die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann überzeugt.

Hauptredner war Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Dass die Landes-CDU just an diesem Tag Friedrich Merz zu ihrem Favoriten um den Landesvorsitz ausgerufen hatten nutzte Heil zu einem Seitenhieb auf den politischen Gegner. Blackrock-Aufsichtsrat Merz sei „der Voldemort des Neoliberalismus.“ Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch und SPD-Generalsekretär Sascha Binder riefen zu klarer Kante gegen rechte Umtriebe und ihren politischen Arm die AfD auf. „Es gibt in Deutschland seit 157 Jahren ein Bollwerk gegen blinden Nationalismus und Rassismus. Und das ist die SPD“, betont Generalsekretär Sascha Binder. 

 

Heike Baehrens MdB

Peter Hofelich MdL