30.05.2019 in Gemeinderatsfraktion
Ein Rückblick auf die Kommunalwahl 2019
Wow! Die Wäschenbeurener Wähler haben den Gemeinderat bei der Kommunalwahl ordentlich durcheinandergewirbelt. Sieben Neue sind ins Gremium gewählt worden. Bei der CDU ist Claudia Merkt-Heer noch die „letzte Mohikanerin“ von der jetzigen Fraktion, die fww bekommt mit Stephen Kleesattel einen neuen Rat hinzu, die Grünen sind neu und extrem jung und bei uns selbst sind’s nur noch drei statt vier. Sehr weh tut dabei der vom Wähler bestimmte Abgang unseres langjährigen und verdienten Fraktionsvorsitzenden Peter Schührer. Er hat über Jahrzehnte die Gemeinderatsarbeit mitgeprägt, vieles selbst initiiert und immer engagiert für die Bürger gekämpft. Dafür an dieser Stelle bereits ein großes Dankeschön an Dich, Peter. Auch Daniel Schmidmeier, der sich nicht erneut zur Wahl stellte, scheidet nach der noch laufenden Periode aus. Herzlichen Dank für Dein Engagement, Du warst ein belebendes Element. Die neue Sitzverteilung wird es notwendig machen, dass die Fraktionen noch mehr als bisher miteinander kommunizieren, denn es kann keiner Gruppierung mehr etwas im Alleingang gelingen. Unser Angebot an alle Fraktionen lautet daher: konstruktives Miteinander. Dabei haben wir keine Berührungsängste und wollen uns an Sachfragen orientieren und nicht an ideologischen Vorgaben. Wir hoffen auf gemeinsame Fortschritte im Sinne unserer Bürger und sind uns sicher, dass die Arbeit im neuen Gemeinderat interessant und spannend wird.
Thomas Wolff, Lisa Käfer, Hans-Jürgen Digel
23.05.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen
Martin Schulz hält in Geislingen flammendes Plädoyer für Europa
Vor über 200 Gästen hat der Bundesabgeordnete und ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz in der Geislinger Rätsche am Dienstagabend ein flammendes Plädoyer für Europa gehalten. Es gehe bei der anstehenden Wahl darum, das Friedensprojekt gegen nationale Egoismen zu verteidigen. Der Geislinger Landtagsabgeordnete und Generalsekretär der Landes-SPD Sascha Binder unterstrich mit Blick auf die Kommunalwahl auch die Bedeutung der aktuellen Kampagne für kostenfreie Kinderbetreuung. Unter Moderation der Göppinger Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens nutzten zahlreiche Besucherinnen und Besucher die Gelegenheit, ihre Fragen loszuwerden.
Sascha Binder begrüßte dabei nicht nur den prominenten Gast, sondern hob bei seinem Heimspiel auch einige zentrale Punkte zu den bevorstehenden Kommunal- und Europawahlen hervor: „Die Kommunalwahlen sind für die Wählerinnen und Wähler die Chance, wichtige Weichen für ihr unmittelbares Umfeld zu stellen. Das Themenspektrum in den Gemeinderäten reicht dabei von der Gebührenfreiheit der Kitas bis hin zu Fragen der Stadtentwicklung. Wobei gerade bei der Gebührenfreiheit der Kitas klar wird, dass diese wichtige Maßnahme zur Unterstützung von Familien für viele Kommunen nur mit entsprechender Unterstützung des Landes möglich ist."
„Europa steht vor einem Scheideweg“, betonte dann der frühere SPD-Parteichef Martin Schulz dabei in seiner Rede und stellte heraus, es handle sich bei der Wahl zum Europaparlament „um eine entscheidende Richtungswahl“. Es müsse noch klarer diskutiert werden, „was aus Europa werden soll“. Schließlich bedrohe die Rückkehr nationalistischer Kräfte das Friedensprojekt Europa, das im 20. Jahrhundert aus zwei blutigen Weltkriegen hervorgegangen sei. Angesichts neuer Herausforderungen müsse es auch darum gehen, wie die Europäische Union für die Zukunft gegen Nationalismus geschützt werden könne. Entscheidend sei die Frage, „wie die EU verbessert werden kann – und welche Rolle sie im 21. Jahrhundert spielen soll“, sagte Schulz auch mit Blick auf neue Konkurrenzsituationen zu China, Russland und den USA.
Schulz forderte daher eine engere Zusammenarbeit in Europa, um soziale und politische Errungenschaften zu bewahren: „Die Idee Europa darf nicht zerstört werden.“ Dass Europa wegen nationaler Regierungen stagniere, dürfe nicht so bleiben, zeigte sich Schulz überzeugt und verwies auf die Zukunftsbedeutung der Europäischen Union. Diese werde „nur bestehen, wenn wir als gute Nachbarn zusammenstehen.“ Bei den Besucherinnen und Besuchern in Geislingen kam Schulz‘ Rede mitsamt ihrem klaren Zukunftsentwurf sehr gut an – umso engagierter nutzten viele Gäste im Anschluss die Gelegenheit, mit Martin Schulz und den Vertreterinnen und Vertretern der SPD im Landkreis Göppingen ins Gespräch über Europa und dessen Zukunft zu kommen. „Der Abend hat verdeutlicht: Europa ist die Antwort auf die großen Themen unserer Zeit. Klimaschutz, die Gestaltung der Digitalisierung und die Friedenssicherung werden nur in einem starken und sozialen Europa gut gelingen", betonte SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann.
20.05.2019 in Ortsverein
Der Raum war „gesteckt voll“
Kandidatenvorstellung der SPD-Liste
Wahlkampfatmosphäre kam auf im „gesteckt vollen“ Nebenraum des Café Mann. Die SPD-Liste, die seit 1975 zum zehnten Male antritt, hatte zur Kandidatenvorstellung geladen, und es wurde ein informativer und stellenweise unterhaltsamer Abend.
Der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich hob den Wert der kommunalen Selbstverwaltung hervor. Der Staat werde von unten nach oben aufgebaut und nicht von der „Obrigkeit“ bestimmt. Ein Drittel des Geldes ginge im Lande an die Städte und Gemeinden. In Bayern sei dieser Anteil geringer. So sei man in der U 3-Betreuung vom letzten auf den ersten Platz in Deutschland vorgerückt, denn 69% der Kosten für die Betreuung der unter Dreijährigen würden vom Land übernommen. Als DRK-Vorsitzender im Landkreis könne er mitteilen, dass in Bartenbach ein Rettungswagen stationiert werde. Es sei eine Containerlösung, die derzeit im Bau begriffen sei. Der RTW sei für die Göppinger Nordstadt und den Schwurwaldbereich zuständig. Da die Göppinger Innenstadt nicht mehr von der Klinik am Eichert aus durchquert werden muss, würden sich die Hilfsfristen günstig entwickeln. Nach dem Gesetz sollte in 95% der Fälle der Krankenwagen innerhalb von 15 Minuten nach der Alarmierung eintreffen. Der RTW werde vom Eichert abgezogen.
17.05.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen
Martin Schulz am 21. Mai zu Gast in Geislingen
Am kommenden Dienstag, den 21. Mai 2019, um 19 Uhr lädt die Kreis-SPD in die Geislinger Rätsche zu einem Höhepunkt in ihrem Kommunal- und Europawahlkampf ein: Martin Schulz, aktuell Bundestagsabgeordneter und ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments, ist sicher einer der überzeugtesten und überzeugendsten Vorkämpfer für die europäische Idee.
Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit – von der Friedenssicherung über die Digitalisierung bis zum Klimaschutz. Dies gilt auf allen politischen Ebenen vom Europaparlament bis zum Gemeinderat vor Ort. Denn was für unsere Kommunen gilt, gilt auch für Europa: Nur gemeinsam sind wir stark. „Gerade weil Martin Schulz als ehemaliger Bürgermeister einen kommunalpolitisch geschulten Blick auf Europa und die damit zusammenhängenden Zukunftsfragen hat, freut es mich besonders, dass er an diesem Abend unser Gast sein kann“, betont SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann. Im Anschluss an Schulz‘ Rede besteht noch Raum für eine vertiefende Diskussion, die von der Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens moderiert wird.
Die Einführung und Begrüßung an diesem Abend übernimmt der Generalsekretär der SPD Baden- Württemberg und Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder, der sich besonders darauf freut, Martin Schulz und hoffentlich viele weitere interessierte Gäste an diesem Abend in seiner Heimatstadt begrüßen zu dürfen. „Wir freuen uns auf viele interessierte Besucherinnen und Besucher und eine lebhafte Diskussion über europäische und kommunale Themen, die uns noch einmal Rückenwind für den Endspurt im Wahlkampf geben wird“, so Hartmann mit Blick auf die Veranstaltung.
16.05.2019 in Ortsverein
Auch durch Dauerregen nicht aufzuhalten
Ortsrundgang der SPD-Liste
Mit Regenschirmen bewaffnet machten sich am letzten verregneten Samstag die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD-Liste (4 konnten den Termin nicht wahrnehmen) für die Gemeinderatswahl auf einen Ortsrundgang. Der Zuspruch der Bürgerschaft hielt sich wegen des schlechten Wetters in Grenzen.
