16.09.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

IG-Metall-Kundgebungen: Kreis-SPD solidarisiert sich mit Beschäftigten

 

Mit Blick auf die Kundgebungen der IG-Metall in Göppingen und Geislingen sagt die SPD im Landkreis ihre Unterstützung zu. „Wir stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten, die sich zurecht dafür einsetzen, dass ihre Arbeitsplätze vor Ort in unserem Landkreis erhalten bleiben“, betont die Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann. Die SPD im Landkreis Göppingen unterstützt den Aufruf der IG Metall.

 

Nach den Hiobsbotschaften über den angekündigten Arbeitsplatzabbau bei Schuler, WMF und anderen Unternehmen sei es wichtig, den Landkreis Göppingen als Wirtschafts- und Industriestandort auch für die Zukunft zu stärken. „Dazu gehört auch, Gespräche zu führen und neue Lösungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu finden“, unterstreicht Sabrina Hartmann. Auch bei abflauender Konjunktur sollten erst andere Maßnahmen geprüft werden, als allzu schnell Arbeitsplätze abzubauen oder zu verlagern.

22.07.2019 in Ortsverein

Pflege hat Zukunft

 

Heike Baehrens in Wäschenbeuren

 

„Pflege hat Zukunft“ war das Thema eines Vortrags, den die SPD-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Göppingen, Heike Baehrens, in Wäschenbeuren hielt. Hierzu hatten die SPD-Ortsvereine Wäschenbeuren, Birenbach und Östlicher Schurwald ins Café Mann eingeladen. Der Wäschenbeurener Ortsvereinsvorsitzende Michael Schlichenmaier begrüßte die zahlreich erschienenen Gäste, unter denen sich auch einige vom Fach - vom Pflegeheim, von der Tagespflege und vom Krankenpflegeverein befanden. Auch Bürgermeister Vesenmaier hatte sich angesichts der Bedeutung des Themas für die Kommunen eingefunden.

 

Heike Baehrens, Mitglied des Gesundheitsausschusses des Bundestags und seit 2013 Pflegebeauftragte der SPD-Bundtagsfraktion, erwies sich an diesem Abend als kompetente Referentin. Die Pflege gehöre, so ihr Credo, in einer alternden Gesellschaft in den Mittelpunkt des politischen Interesses und der politischen Betätigung. Die große Koalition habe die Bedeutung des Themas erkannt und in der letzten Legislaturperiode drei Gesetze zur Stärkung der Pflege verabschiedet und außerdem mit einem Pflegeberufegesetz die drei verschiedenen Ausbildungsgänge zusammengeführt. 

 

 

22.07.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

SPD begrüßt Beratungen des Verkehrsausschusses – „Werden weiterhin für Reaktivierung der Boller Bahn eintreten“

 

Mit Blick auf die jüngsten Beratungen des Verkehrsausschusses im Landtag zur Reaktivierung von Nebenstrecken begrüßen die Sozialdemokraten im Kreis Göppingen dessen positive Signale. „Es ist ein gutes Zeichen, dass sich der Ausschuss fraktionsübergreifend für die Reaktivierung von Nebenstrecken ausgesprochen hat“, betonen die Landtagsabgeordneten Sascha Binder und Peter Hofelich, zumal sich die Wiederaufnahme von Bahnverbindungen in der Vergangenheit oft positiv entwickelt habe. Jetzt gehe es darum, mit der Boller Bahn unter den verheißungsvollen 15 Strecken zu landen. „Das würde den ÖPNV in unserem Landkreis nachhaltig stärken“, meint die SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag und Regionalrätin Susanne Widmaier.

Der Göppinger Abgeordnete und Kreisrat Peter Hofelich weist darauf hin, dass „die zurückliegende Untersuchung der Landkreise Esslingen und Göppingen zur Boller Bahn im Grundsatz positiv verlaufen“ sei: Sie beinhaltet nämlich das klare Ergebnis, dass das Markt- und Kundenpotential in der Raumschaft grundsätzlich vorhanden sei. Auch wenn die einmaligen investiven Kosten zunächst hoch seien, müsse eine Reaktivierung der Boller Bahn in jedem Falle auf der Tagesordnung bleiben – schließlich gehe es dabei auch um eine nachhaltige Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs in der Region. Tangentialstrecken seien sehr erwünscht. „Wir begrüßen deshalb die Initiative des Verkehrsausschusses. Sie entspricht auch unseren langjährigen Vorstellungen“, betont der Geislinger Landtagsabgeordnete und Kreisrat Sascha Binder.

Wirtschaftlich und strukturell stünden die Chancen für die Boller Bahn gut, meint auch Susanne Widmaier, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion. Schließlich wachse das Voralbgebiet Jahr für Jahr an Bevölkerung. Die Boller Bahn könnte so als Tagentialbahn auch den Stuttgarter Kern der Region entlasten – und mit dem VVS stünde außerdem ein leistungsfähiger Betreiber bereit. Peter Hofelich: „Die Hürden sind der hohe Investitionsbedarf und der Höhenunterschied von Bad Boll nach Aichelberg. Dennoch sind die Ankündigungen des Verkehrsministers und des Verkehrsausschusses zur grundsätzlich wünschenswerten Reaktivierung von Nebenstrecken jetzt eine Chance für die Voralbbahn – es ist Zeit, Farbe zu bekennen. Wir als SPD werden uns weiterhin für die Boller Bahn einsetzen.“ 

05.07.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

Kreistagsfraktion wählt Susanne Widmaier als Vorsitzende

 
Die alte und neue Fraktionschefin Susanne Widmaier

Die Uhinger Stadträtin Susanne Widmaier wird auch in der kommenden Wahlperiode des Kreistags der elfköpfigen SPD-Fraktion vorsitzen. Sie wurde auf der konstituierenden Sitzung ihrer Fraktion einstimmig gewählt. Widmaier führt die SPD-Kreistagsfraktion seit 2015 und gehört auch der Verbandsversammlung der Region Stuttgart als Regionalrätin an.

„In den vergangenen fünf Jahren konnten wir mit dem Beitritt zum VVS, der Einführung des Sozialtickets, dem Metropolexpress und einer Reduzierung der Schülerbeförderungskosten einen Großteil unserer Kernforderungen durchsetzen“, blickt Susanne Widmaier auf die vergangene Wahlperiode zurück. In Zukunft wolle die SPD-Kreistagsfraktion sich insbesondere auf das Thema Stärkung der dualen Ausbildung und sozialer Wohnungsbau konzentrieren. Aber auch die Prüfung der Rekommunalisierung des Müllheizkraftwerks sowie ein klares Bekenntnis zum Verbleib der kreiseigenen Alb Fils Kliniken in kommunaler Hand gehörten zur DNA der neuen Fraktion.

Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden der Wangener Gemeinderat Benjamin Christian, die Göppinger Stadträtin Hilde Huber und der Salacher Bürgermeister Julian Stipp gewählt.

Die Fraktion wählte auch ihre Vorschläge für die Ausschüsse. Im Verwaltungsausschuss wird die SPD von der Fraktionsvorsitzenden Susanne Widmaier und dem Salacher Landtagsabgeordneten und Gemeinderat Peter Hofelich vertreten. Im Umwelt- und Verkehrsausschuss werden Benjamin Christian sowie der Göppinger Stadtrat Dr. Michael Grebner vertreten sein. Hilde Huber soll dem Jugendhilfeausschuss und Julian Stipp dem Sozialausschuss angehören. Für den Aufsichtsrat der Alb Fils Kliniken normierte die Fraktion Susanne Widmaier und die Heininger Gemeinderätin Claudia Schlürmann. Der Geislinger Landtagsabgeordnete und Stadtrat Sascha Binder soll dem Verwaltungsrat der Kreissparkasse weiterhin angehören. Der Kuchener Gemeinderat Rainer Kruschina vertritt die SPD im Aufsichtsrat der Kreisbau und Martin Gansloser aus Deggingen die Fraktion im Beirat des Müllheizkraftwerkes. Weiter gehört der neuen SPD-Kreistagsfraktion der Ebersbacher Bürgermeister Eberhard Keller an. 

16.06.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Baehrens, Binder und Hofelich begrüßen Einwanderungsgesetz als "Meilenstein für den Landkreis Göppingen"

 

Zur Verabschiedung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes begrüßen die sozialdemokratischen Abgeordneten aus dem Landkreis Göppingen, Heike Baehrens, Sascha Binder und Peter Hofelich, angesichts des hohen Fachkräftebedarfs im Kreis Göppingen die neuen Regelungen als „wichtigen Meilenstein“. Damit sei ein wichtiger gesellschafts- und wirtschaftspolitischer Fortschritt erreicht worden, erklären die Sozialdemokraten auch mit Blick auf die Bedeutung des Gesetzespaketes für die Unternehmen vor Ort.

„Seit über 20 Jahren setzt sich die SPD für ein derartiges Gesetz zur Regelung der Fachkräfteeinwanderung ein. Unsere Wirtschaft ist auf gute Fachkräfte angewiesen – gerade auch im Kreis Göppingen“, betont die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. Zumal auch in Baden-Württemberg immer mehr offene Stellen nicht besetzt werden könnten. „Insgesamt waren Ende Mai 2019 über 110.000 Stellen in der baden-württembergischen Wirtschaft nicht besetzt, darunter viele im Kreis Göppingen. Ein solcher Fachkräftemangel gefährdet langfristig unseren Wohlstand“, betonen die Landtagsabgeordneten Peter Hofelich und Sascha Binder. Deshalb sei die Wirtschaft nicht zuletzt auch auf Unterstützung von qualifizierten Arbeitskräften aus dem Ausland angewiesen. Dabei handle es sich um keine Konkurrenz für inländische Arbeitssuchende, so die Sozialdemokraten. Gleichwohl sei es wichtig, endlich einen gesetzlichen Weiterbildungsanspruch zu sichern. Im Bund könnte das klappen. „Im Landtag hat das grün-schwarze konservative Gespann unsere Initiative dazu leider bislang blockiert.“

Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz sei es nun möglich, auch Fachkräfte ohne Abitur und junge Auszubildende aus dem Ausland zu gewinnen. „Genau solche Fachleute werden im Südwesten und auch bei vielen Unternehmen in unserem Kreis oft händeringend gesucht“, unterstreichen die Abgeordneten. Zudem hat die SPD mit der neu geschaffenen Beschäftigungsduldung klare Kriterien für einen verlässlichen Status Geduldeter definiert, die durch ihre Erwerbstätigkeit ihren Lebensunterhalt sichern und gut integriert sind – diese Forderung war zuvor auch von baden-württembergischen Unternehmen formuliert worden. „Das hilft den betroffenen Menschen und unserer Wirtschaft gleichermaßen“, zeigen sich die Sozialdemokraten überzeugt. 

 

Heike Baehrens MdB

Peter Hofelich MdL