21.03.2019 in Kommunalpolitik

Haushaltsrede 2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Vesenmaier, werte Mitglieder der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen,

die SPD-Gemeinderatsfraktion nimmt Stellung zum Haushaltsentwurf 2019.

Wir sind beeindruckt von dessen Umfang von 287 Seiten, der dem neuen Haushaltsrecht geschuldet ist. Doch müssen wir zugeben, dass wir noch fremdeln, was die Verwaltungs- und Finanzsprache des Haushalts angeht. Besonders fällt uns das Wort „anteilig“ auf: So ist unter dem Teilhaushalt Volkshochschule zu lesen: anteilige ordentliche Erträge, anteilige ordentliche Aufwendungen, anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis, anteiliger Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit, anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittel/-bedarf. Auch nötigt uns die Formulierung „Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (ohne außerordentlich zahlungswirksame Erträge aus Vermögensveräußerung)“ gehörigen Respekt ab. Das war doch beim alten Haushaltsrecht schon mal verständlicher zu lesen. Sehr froh sind wir über den Vorbericht zum Haushaltsplan, der vieles, das im folgenden auf vielen Seiten dargestellt wird, zusammenfasst. Besonders haben wir uns die Seite 14, die die Investitionen im Jahr 2019 auflistet, unter die Lupe genommen.

weiterlesen

20.03.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreistagswahl: SPD kürt Kandidaten für Süßen, Gingen und Kuchen

Die Mitglieder der SPD-Ortsvereine Süßen und Gingen-Kuchen haben jetzt ihre Kandidaten für die Wahlen zum Kreistag am 26. Mai gewählt. Im Kuchener Gasthaus "Küferstüble" wurden für den Wahlkreis 8, der die drei Filstalkommunen umfasst, die folgenden Kandidaten gewählt:

1. Anke Löffel (Gemeinderätin und stv. Fraktionsvorsitzende), Kuchen
2. Werner Borowski (Vorsitzender SPD-Ortsverein Gingen-Kuchen), Gingen
3. Rainer Kruschina (Kreisrat, Gemeinderat und Fraktionsvorsitzender), Kuchen
4. Eberhard Hermann (Stadtrat und stv. Fraktionsvorsitzender), Süßen
5. Reiner Scheifele (Stadtrat und Vorsitzender SPD-Vorsitzender Süßen), Süßen
6. Armin Saalmüller, Süßen
7. Günther Meyer, Gingen

weiterlesen

16.03.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreistagliste für Donzdorf, Böhmenkirch und Lauterstein nominiert (Wahlkreis 9)

Am Donnerstag, 14. März 2019, fand in der Waldschenke die Nominierungsveranstaltung der Donzdorfer SPD zu den am 26. Mai 2019 anstehenden Kreistagswahlen statt. „Wir haben eine gute Liste aufgestellt, mit der wir viele Menschen in Donzdorf, Böhmenkirch und Lauterstein ansprechen können“, betont Canel Kaya, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins. Die Liste beinhalte einen Mix aus erfahrenen und weniger erfahrenen, älteren wie jüngeren Kandidierenden.

weiterlesen

14.03.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kandidaten zur Kreistagswahl im Täle nominiert (Wahlkreis 10)

Mit drei Gemeinderäten an der Spitze zieht die SPD im Wahlkreis 10 in die Kreistagswahl. Aus Deggingen kandidieren mit dem Betriebsleiter Martin Gansloser und der Rechtsanwältin Ulrike Reinelt zwei amtierende Gemeinderäte. Komplettiert wird das kommunalpolitische Trio vom Bad Ditzenbacher Gemeinderat und Landwirtschaftsmeister Anton Göser, der sich landesweit im „Bund Deutscher Milchviehhalter“ engagiert.

weiterlesen

13.03.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Kreistagsliste für das Voralbgebiet nominiert (Wahlkreis 6 Heiningen)

Die SPD hat ihre Kreistagsliste für das Voralbgebiet nominiert. Im Wahlkreis 6 Heiningen kandidiert erneut die amtierende Kreisrätin und stv. Heininger Bürgermeisterin Claudia A. Schlürmann von der Frauenliste. Die Übersetzerin gehört seit 2014 dem Kreistag und seit 2004 dem Heininger Gemeinderat an.

weiterlesen