SPD Hauptversammlung in Wäschenbeuren
Vergangene Woche traf sich der Wäschenbeurener SPD-Ortsverein zu seiner Hauptversammlung. Der Ortsvereinsvorsitzende Michael Schlichenmaier begrüßte die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann und die fast vollständig erschienenen Mitglieder und berichtete kurz über die Arbeit des Ortsvereins. Erfreulich sei, dass entgegen des Bundestrends in der letzten Zeit die Mitgliederzahl stark angestiegen sei. Schwerpunkt der Ortsvereinsarbeit sei nach wie vor die Kommunalpolitik. So sei es 2019 gelungen, eine komplette Liste aufzustellen und drei SPD- Gemeinderäte in den Gemeinderat zu bringen. Bei dieser Gelegenheit dankte er Peter Schührer für sein jahrzehntelanges Engagement für die Gemeinde und für die SPD. Neben der kommunalpolitischen Arbeit kümmere sich die Wäschenbeurener SPD auch um landes- und bundespolitische Themen. So habe es in der jüngsten Vergangenheit zwei gutbesuchte Veranstaltungen gegeben; einmal zur Bildungspolitik mit dem Landesvorsitzenden und vormaligen Kultusminister Andreas Stoch und zum Thema Pflege mit der Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens.
Die Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann wandte sich schwerpunktmäßig kreispolitischen Themen zu. Bei der Kreistagswahl 2019 sei die SPD als einzige Gruppierung überall mit einer kompletten Liste angetreten und habe mit 40% auch den höchsten Frauenanteil gehabt. Man habe mit 11 Sitzen einen Sitz im Kreistag verloren und sei also noch mit einem blauen Auge davongekommen. Die SPD trete für eine Klinik mit zwei Standorten ein, wolle dass es mit B 10 und A 8 schneller vorangehe, fordere die Stelle eines Wohnraumförderers und Wohnungsleerstandsmanagers im Kreis und dränge auf eine Mobilitätswende mit einer optimalen Kombination der Verkehrsträger und Verkehrsmittel. Auch verfolge man die Idee einer digitalen Pflegeplattform für das Land, wo ersichtlich werde, welches Pflegeheim gerade Kapazitäten frei habe. Auch ging Frau Hartmann auf das von der SPD gestartete Volksbegehren „gebührenfreier Kindergarten“ ein. Nach der Nichtzulassung durch die Landesregierung sei nun die Sache vor dem Landesvefassungsgericht gelandet. Mit einer Entscheidung sei erst im Januar 2020 zu rechnen. Die SPD bleibe am Thema dran. Ein gebührenfreier Kindergarten bedeute eine erhebliche Entlastung von jungen Familien. Die Finanzierung sei gesichert. Auch lasse sich Gebührenfreiheit und Qualitätsverbesserung gut miteinander verbinden. Letzten Endes sei nicht nachzuvollziehen, warum die Erziehung im Kindergarten mit Gebühren belastet werde, die schulische Ausbildung bis zum Abitur und das Hochschulstudium gebührenfrei seien.
Die Wahlen erbrachten folgendes Ergebnis:
Ortsvereinsvorsitzender: Michael Schlichenmaier
2. Vorsitzende: Janine Antritter
Kassier: Dietmar Stollenmaier
Schriftführer: Peter Schührer
Beisitzer: Sven Merkle, Lisa Käfer, Thomas Wolff
Kassenprüfer: Inge Lutz
Delegierte zur Kreisdelegiertenkonferenz: Michael Schlichenmaier, Janine Antritter
Ersatzdelegierte: Lisa Käfer, Thomas Wolff
Unter Punkt Verschiedenes wurden von den Mitgliedern kommunalpolitische Themen angesprochen. Fraktionsvorsitzender Thomas Wolff berichtete, dass es im Gemeinderat, der sieben neue Mitglieder habe, recht lebhaft zugehe und man sich noch in der Findungsphase befinde.
