07.04.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreis-SPD startet Video-Gesprächsreihe „Gemeinsam durch die Krise“

 

Aufgrund der aktuellen Situation ist es uns derzeit nicht möglich, Veranstaltungen abzuhalten oder uns im realen Leben zu sehen. Vor diesem Hintergrund haben wir uns im geschäftsführenden Kreisvorstand überlegt, wie wir trotzdem gut miteinander in Verbindung bleiben und aktuelle Informationen austauschen können.

Als erstes haben wir eine kleine Video-Reihe gestartet, die den Titel „Gemeinsam durch die Krise“ trägt. Unsere Abgeordneten Heike, Peter und Sascha geben darin Antworten auf aktuelle Fragen rund um die Corona-Krise.

Den Beginn bildet das Gespräch mit unserer Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens, am Mittwoch und Donnerstag folgen die Gespräche mit unseren beiden Landtagsabgeordneten Peter Hofelich und Sascha Binder.

Hier findet ihr die aktuellen Videos:

05.04.2020 in Gemeinderatsfraktion

Gruß zum Osterfest

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in schwierigen Zeiten will man sich gerne mit Verwandten, Nachbarn und Freunden über die anstehenden Probleme austauschen. Gerade dies bleibt uns derzeit zumindest im persönlichen Gespräch weitgehend verwehrt. Die Einschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Virus-Epidemie begrenzen unsere Bewegungsfreiheit, lassen uns Abstand halten und reduzieren zwischenmenschliche Kontakte. Dies betrifft im besonderen Maße das anstehende Osterfest. Kirchgang, Familienfest, gemeinsamer Spaziergang, Besuch bei Eltern und Großeltern, alles wird anders sein als gewohnt, vieles kann gar nicht stattfinden.

Es gilt, in dieser Situation trotzdem Kontakt zu halten, die technischen Möglichkeiten haben wir ja, den Nächsten solidarisch Hilfe anzubieten oder auch Hilfe anzunehmen. In diesem Sinne wünschen wir von der SPD Ihnen trotz allem ein kontaktreiches Osterfest, solidarisch gestaltet, mit Freude und Zuversicht gefeiert.

05.04.2020 in Kommunalpolitik

Stellungnahme der Gemeinderäte für ein NEIN beim Bürgerentscheid am 26. April 2020

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

zum Bürgerentscheid beziehen wir Gemeinderätinnen und Gemeinderäte fraktionsübergreifend folgende Positionen:

 

Pro Heubeund-West heißt NEIN beim Bürgerentscheid

 

Wir sind der Meinung, dass die Gemeinde zum Wohl aller Bürgerinnen und Bürger in das Bebauungsplanverfahren Heubeund-West einsteigen sollte. Falls Sie der gleichen Meinung sind, bitten wir Sie beim Bürgerentscheid mit NEIN zu stimmen.

 

05.04.2020 in Kommunalpolitik

Stellungnahme der Gemeinderäte für ein JA beim Bürgerentscheid am 26. April 2020

 

Wir, die Gemeinderäte David Catenazzo, Hans-Jürgen Digel, Lisa Käfer und Lucas Wahl, stehen der Erschließung des Baugebietes Heubeund/West ablehnend gegenüber und befürworten daher das Anliegen des Bürgerbegehrens.

 

Wir sehen uns in einem großen Dilemma zwischen einem aktuell sehr hohen Bedarf nach Wohnraum einerseits und dem Schutz der Natur andererseits. Nach kritischem Abwägen der Argumente sprechen wir uns jedoch gegen die Aufstellung eines Bebauungsplanes für Heubeund/West aus. Folgende Gründe haben uns dazu bewogen: Die Ausweitung des Paragraph 13b Bundesbaugesetz als Vorgriff auf einen zukünftigen Flächennutzungsplan sollte, gemäß dem Willen des Gesetzgebers, dazu benutzt werden, vorhandene Lücken in der Ortsbebauung ggfs. zur Arrondierung zu schließen. Dies trifft hier in keiner Weise zu. Man erschließt im Gegenteil einen Streifen, der in unbebaute Fläche hereinragt. Wir sehen dahinter keinen ganzheitlichen Ansatz einer Gemeindeentwicklung. Zu solch einem Gesamtkonzept würde gehören, dass ein Streuobstgürtel um die Ortsbebauung herum erhalten oder aktiviert werden kann. Dies wäre ein Beitrag zum Artenschutz und wichtig als Naherholungsgebiet für die Bevölkerung.

 

27.03.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich begrüßt Soforthilfe für Städte und Gemeinden im Kreis Göppingen

 

Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) begrüßt die angekündigte Soforthilfe für Städte und Gemeinden durch das Land in Höhe von 100 Millionen Euro. Damit können die Kommunen auf die Erhebung von Kindergarten-Gebühren im März und April verzichten, wie es die Landtags-SPD gefordert hatte. „Die Soforthilfe ist wichtig, um vor Ort junge Familien in der Corona-Hilfe zu entlasten und Städte und Gemeinden bei dieser Aufgabe zu unterstützen“, betont Hofelich mit Blick auf die Herausforderungen vor Ort. Dies dürfte allerdings nur ein endlich erfolgter Einstieg sein, dem aufgestockte Mittel folgen sollten, so der Finanzsprecher seiner Fraktion.

Das von Land und Kommunalen Landesverbänden angekündigte Hilfsnetz zum Erlass von Kindergarten-Gebühren für die Monate März und April wie auch für ausbleibende VHS-Gebühren sei ein gutes Zeichen, zeigt sich der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich überzeugt. „Es ist sehr zu begrüßen, dass die Landesregierung nach dem tagelangen Drängen der Landtags-SPD nun reagiert hat. Die Unterstützung für Kommunen, die im März und April auf Elternbeiträge verzichten, ist dabei auch ein Zeichen der Fairness zwischen Land und Kommunen“, sagt der Sozialdemokrat. Da die Gebühren für den Monat März bereits erhoben wurden, sei jetzt vor allem der Blick auf die kommenden Monate April und Mai zu richten. Hofelich erwartet nun auch von allen Kommunen im Wahlkreis, dass sie Großzügigkeit und Fairness gegenüber den Eltern walten lassen. „Ein Dankeschön gebührt den Kommunen im Wahlkreis, die eigeninitiativ vorangegangen sind. Jetzt gilt es aber, ein einheitliches Bild zu erreichen“. Er erinnert auch daran, dass die Tageseltern in die Regelungen einzubeziehen sind.

 

Heike Baehrens MdB

Peter Hofelich MdL