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27.04.2020 in Topartikel Kommunalpolitik

Ergebnis des Bürgerentscheids Heubeund-West

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Entscheidung ist gefallen. Nach dem vorläufigen Endergebnis des Bürgerentscheids ist eine knappe Mehrheit für die Erstellung eines Bebauungsplanes im Gebiet Heubeund/West. Ein großes Lob gilt es auszusprechen für die phänomenale Wahlbeteiligung von 60%. Vielen Dank für dieses große Zeichen demokratischen Verständnisses in Zeiten, wo Politikverdrossenheit allenthalben beklagt wird. Wäschenbeurener, damit könnt Ihr Euch sehen lassen. Die Knappheit des Ergebnisses von ca. 51% Nein-Stimmen zu 49% Ja-Stimmen zeigt, dass neben einem großen Bedürfnis Wohnraum zu bauen, auch ein genauso großes Bedürfnis nach Berücksichtigung von ökologischen Gesichtspunkten im Baubereich vorhanden ist. 

 

Nun gilt es, beide Gesichtspunkte in die kommenden Gespräche aufzunehmen und in die weitere Planung zu integrieren. Wir von der SPD sind bereit dazu, das Votum des Sonntags zum Wohle der Gemeinde und seiner Bürger umzusetzen.

18.01.2021 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch besucht Wahlkreis Göppingen – vor Ort bei Märklin und FLÜWO Wohngenossenschaft

 

Unter Einhaltung der Corona-Regeln hat der SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl und SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch vor wenigen Tagen den Wahlkreis Göppingen besucht. Gemeinsam mit SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann und Stadtrat Armin Roos war Stoch dabei im Göppinger Märklineum und bei einem Wohnbau-Projekt der FLÜWO im Bodenfeld unterwegs. Hartmann: „Die Themen Industriekultur und bezahlbarer Wohnraum gehören zu den wichtigsten Zukunftsaufgaben im Filstal. Auch im Filstal treiben diese Fragen viele Menschen um – und Grün-Schwarz hat bisher keine Antworten auf diese existenziellen Fragen!“

Umso bedeutsamer sei es deshalb, dass mit Andreas Stoch der SPD-Spitzenkandidat und Landesvorsitzende diesen Herausforderungen in Göppingen besondere Aufmerksamkeit schenken konnte, stellt Hartmann heraus: „Wir als SPD fordern seit Langem eine Landeswohnbaugesellschaft, um Kommunen vor Ort bei der Schaffung von neuem Wohnraum zu unterstützen. Die FLÜWO Wohnbaugenossenschaft macht im Göppinger Bodenfeld vor, dass Wohnraum auch zu bezahlbaren Preisen möglich ist“, so Hartmann. Besonders beim Zukunftsthema Wohnen brauche es auch im Kreis Göppingen mehr Gemeinnutz und weniger Profitorientierung, zeigt sich die Sozialdemokratin überzeugt.

15.01.2021 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich plädiert für Gleichbehandlung von Abschlussklassen im Kreis Göppingen

 

Mit Blick auf die Corona-Regelungen im Schulbetrieb kritisiert der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) die Ungleichbehandlung von Prüfungsklassen an Berufsschulen und allgemeinbildenden Schulen im Kreis Göppingen. „Während an allgemeinbildenden Schulen die Möglichkeit zur Präsenz gegeben ist, soll es für Abschlussklassen der dualen Ausbildung keine Möglichkeit dazu geben“, wundert sich der Abgeordnete.

Auch vor Ort im Kreis Göppingen seien Schülerinnen und Schüler von dieser Regelung betroffen. „Ohnehin fehlt den Schulen im Kreis eine rechtzeitig bekanntgegebene und klare Linie des Kultusministeriums. Dass nun Abschlussklassen der dualen Ausbildung nur Fernunterricht abhalten dürfen, während allgemeinbildende Klassen auch in Präsenz lernen können, ist nicht nachvollziehbar“, betont Hofelich. Zumal gerade bei der Vermittlung fachpraktischer Inhalte eine Präsenz an beruflichen Schulen fast noch wichtiger sei als bei manchen allgemeinbildenden Fächern. „Wenn Schulleitungen Präsenz für Prüfungsklassen als wichtig erachten, sollten sie an den weiterführenden Schularten selbst entscheiden dürfen.“

06.01.2021 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann fordert Strategie für Unterricht und Kinderbetreuung 

 

Nach den jüngsten Bund-Länder-Beschlüssen zeichnet sich auch im Kreis Göppingen eine Verlängerung der Corona-Beschränkungen ab. Dazu fordert die Göppinger SPD-Landtagskandidatin schnell Klarheit für Eltern, wie es an Kitas und Grundschulen im Filstal weitergeht. „Eine Verlängerung des Lockdowns ist leider notwendig. Es braucht jedoch endlich weitreichende Konzepte, wie der Schul- und Kitabetrieb während der Pandemie weitergehen kann. Es muss auch Wege zwischen kompletten Schulschließungen und Öffnungen geben“, fordert Hartmann.

Mit Blick auf die Situation an den Schulen im Kreis fordert Sabrina Hartmann die Kultusministerin auf, verantwortliche Konzepte vorzulegen: „Kultusministerin Eisenmann hat es bis heute versäumt, klare Konzepte zum Gesundheitsschutz im Schulbetrieb vorzulegen“, moniert Hartmann und verweist auch auf Rückmeldungen aus den Schulen im Kreis. „Für eine sichere Rückkehr zum Schulalltag bräuchte es Wechselunterricht, FFP2-Schutzmasken und den Einbau von Luftfiltern“, so die Sozialdemokratin. Für Verwirrung bei Schulleitungen und Eltern sorge außerdem die Ankündigung, bereits ab 18. Januar zum Regelbetrieb an Kindergärten und Grundschulen zurückkehren zu wollen – früher als alle anderen Bundesländer. „Grün-Schwarz schafft mit dieser Ankündigung vor Ort noch mehr Verwirrung und Unsicherheit“, kritisiert die Salacher Gemeinderätin.

31.12.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

MdL Peter Hofelich zieht Jahresbilanz: „Wahlkreis Göppingen muss ein Magnet für die Zukunft sein!“

 

Zum Jahresende zieht der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) eine gemischte landespolitische Bilanz für den Wahlkreis Göppingen: „Nicht nur wegen Corona war die Landespolitik im vergangenen Jahr schwergängig. Dafür verantwortlich ist leider auch die zunehmende Streiterei und Selbstblockade der grün-schwarzen Landesregierung. Die erste Verantwortung dafür liegt beim Ministerpräsidenten, der mehr redet als steuert“, kritisiert Hofelich. Das reiche bis hin zur aktuellen Kommunikation der Impfstrategie. Im Wahlkreis Göppingen sieht Hofelich im Jahr 2020 „durchaus bedeutsame Fortschritte für eine Stärkung von Institutionen und Infrastruktur. Wir sind voran gekommen!"

Was er damit meint, kann der heute oppositionelle und davor fünf Jahre in Regierungsfunktion tätige Volksvertreter ganz konkret benennen: „Das Präsidium Einsatz in Göppingen wurde mit dem dritten Bauabschnitt der Sanierung nun abschließend als der zentrale Polizeistandort in Baden-Württemberg gestärkt. Die gute Zusammenarbeit mit dem staatlichen Bauamt in Schwäbisch Gmünd trägt dazu bei. Für mich ist das eine Genugtuung nach den gestreuten Zweifeln während der Polizeireform.“Auch beim Hochschulstandort Göppingen sieht Hofelich Grund zum Optimismus: „Der Hochschulstandort Göppingen ist im Bestand und mit eigenem Dekanat, trotz unbestreitbar notwendiger Strukturreform der traditionsreichen Esslinger Hochschule, gesichert und hat Zukunftschancen.“ Peter Hofelich sind Polizei und Hochschule auch deshalb wichtig, weil sie „einen Anspruch unseres Wahlkreises im Lande weit über das Kreis-Gebiet hinaus signalisieren. Wir müssen Magnet für Wichtiges und Zukünftiges sein!“

 

Heike Baehrens MdB

Peter Hofelich MdL