Herzlich Willkommen bei der SPD Wäschenbeuren

Liebe Besucherin, lieber Besucher, 
herzlich Willkommen auf den Seiten der SPD Wäschenbeuren.

Hier finden Sie Informationen zur Arbeit der SPD Gemeinderatsfraktion in Wäschenbeuren, zum SPD Ortsverein und auch zur Arbeit des SPD Kreisverbands Göppingen.

Ihre SPD

 

03.11.2019 in Topartikel Ortsverein

Starker Mitgliederzuwachs

 

SPD Hauptversammlung in Wäschenbeuren

Vergangene Woche traf sich der Wäschenbeurener SPD-Ortsverein zu seiner Hauptversammlung. Der Ortsvereinsvorsitzende Michael Schlichenmaier begrüßte die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann und die fast vollständig erschienenen Mitglieder und berichtete kurz über die Arbeit des Ortsvereins. Erfreulich sei, dass entgegen des Bundestrends in der letzten Zeit die Mitgliederzahl  stark  angestiegen sei. Schwerpunkt der Ortsvereinsarbeit sei nach wie vor die Kommunalpolitik. So sei es 2019 gelungen, eine komplette Liste aufzustellen und drei SPD- Gemeinderäte in den Gemeinderat zu bringen. Bei dieser Gelegenheit dankte er Peter Schührer für sein jahrzehntelanges Engagement für die Gemeinde und für die SPD. Neben der kommunalpolitischen Arbeit kümmere sich die Wäschenbeurener SPD auch um landes- und bundespolitische Themen. So habe es in der jüngsten Vergangenheit zwei gutbesuchte Veranstaltungen gegeben; einmal zur Bildungspolitik mit dem Landesvorsitzenden und vormaligen Kultusminister Andreas Stoch und zum Thema Pflege mit der Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens.

 

18.11.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

SPD-Kommunalpolitiker tagen: „Grün-Schwarz missachtet die kommunale Selbstverwaltung im Land“

 

„Wir fordern die Landesregierung auf, endlich Klarheit über die Leistungen des Landes an die Kommunen zu schaffen: für Menschen mit Behinderungen, für Wohnraum für geduldete Flüchtlingen, für Mittel des Schulbaus, für Schulsozialarbeit und für Integrationsarbeit“, so Michael Schlichenmaier, der Vorsitzende der ‚Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK e.V.)‘ im Kreis Göppingen bei deren jüngster Mitgliederversammlung. Die SGK ist das Sammelbecken aller Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in der SPD, insbesondere natürlich der Kreis- und Gemeinderäte. Hintergrund des Appells ist, dass die Regierung Kretschmann Monate verstreichen ließ, sich mit den kommunalen Landesverbänden über eine Mitfinanzierung bei wichtigen Zukunftsaufgaben zu einigen. Zum zweiten Mal in dieser Legislatur geschah dieser grün-schwarze Affront, nachdem über viele Jahre ein kooperativer Stil herrschte.

MdL Peter Hofelich hatte zuvor die Einzelheiten geschildert. „Landesregierung und kommunale Landesverbände sind im dreistelligen Millionenbereich auseinander. Finanzministerin Sitzmann zeigt, mit Rückendeckung von MP Kretschmann, den Kommunen die kalte Schulter. Die Gemeinden und der Kreistag im Landkreis Göppingen bringen Haushalte ein, bei denen sie nicht wissen, was an Landesgeld kommt. Ein Unding!“ Die Bürgermeister Eberhard Keller und Julian Stipp berichteten aus den kommunalen Gremien, dass die Verärgerung sowohl über den Stil wie auch das Verhandlungsangebot des Landes steige. Jüngst hatte dies auch Landrat Wolf bei der Haushaltseinbringung im Kreistag deutlich zum Ausdruck gebracht.

 

18.11.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Schurwald-SPD diskutiert über Gemeinde- und Kreishaushalt und fordert Untersuchung für Tunellösung

 

Die Mandatsträger des SPD-Ortsvereins Östlicher Schurwald diskutierten in Schmids Gaststätte im Park mit rund 20 Gästen über die aktuellen Projekte im Landkreis und in Rechberghausen.

Kreisrat Benjamin Christian berichtete über die Haushaltsberatungen im Kreistag. „Nachdem in der letzten Wahlperiode mit dem VVS-Beitritt, dem Beschluss für den Metropolexpress, dem neuen Nahverkehrsplan, der Angleichung der Schülerbeförderungskosten und der Einführung des Sozialtickets viele langjährige Forderungen der SPD-Kreistagsfraktion umgesetzt wurden, geht es im nächsten Jahr vor allem um die Umsetzung der laufenden Projekte wie dem Neubau der Klink“, so Christian. Für 2020 hat die SPD im Kreistag unter anderem die Fortführung des Sozialtickets über den VVS-Beitritt hinaus sowie einen Rekommunalisierungsausschuss gefordert. Der zeitlich befristete Ausschuss soll eine mögliche Rücknahme  des Müllheizkraftwerkes in ein Unternehmen des Landkreises zu prüfen. „So soll auch sichergestellt werden, dass der Kreistag von Anfang an die Beratungen begleiten und das Thema weiter vorantreiben kann“, erläutert Christian. Für die B297 hat die SPD-Kreistagsfraktion Mittel für eine Verkehrsstudie beantragt die explizit auch mögliche Tunnellösungen für Rechberghausen mit einschließt. 

15.11.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Göppingen

Bund erhöht Förderung für Mehrgenerationenhaus in Geislingen

 

Der Bund stockt seine Förderung für das Mehrgenerationenhaus in Geislingen auf. "Im Haushaltsausschuss wurden dazu die notwendigen Beschlüsse gefasst und die Finanzierung der Mehrgenerationenhäuser in Deutschland um 5,4 Millionen Euro aufgestockt. Davon profitiert auch das Mehrgenerationenhaus in Geislingen mit zusätzlich 10.000 Euro", so die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens (SPD). "Ein guter Tag für alle, die sich für das Mehrgenerationenhaus in Geislingen einsetzen", so Baehrens. "Die Arbeit Mehrgenerationenhauses ist aus unserer Stadt nicht mehr wegzudenken. Die Mitarbeiter und Ehrenamtlichen vor Ort machen einen tollen Job," freut sich auch der SPD-Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzende Stadtrat Thomas Reiff.

14.11.2019 in Bundespolitik

Erfolg der SPD mit Grundrente

 

Seit Jahren kämpft die SPD um eine Grundrente für diejenigen Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, die zwar lange gearbeitet, aber wenig verdient haben. Das sind z.B. Friseurinnen, Lagerarbeiter, Verkäuferinnen oder Paketzusteller. Wer 35 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt wurden, werden berücksichtigt. Es wird lediglich unbürokratisch das Einkommen geprüft – durch einen Datenaustausch zwischen Rentenversicherung und den Finanzbehörden. Denn eine umfassende, aufwändige und damit teure Bedürftigkeitsprüfung, wie CDU und CSU es wollten, ist vom Tisch. Das bedeutet mehr Geld für rund 1,2 bis 1,5 Millionen Rentnerinnen und Rentner – darunter 80 Prozent Frauen – zum Beispiel eine Friseurin, die 40 Jahre lang auf dem Niveau von 40 % des Durchschnittslohns voll gearbeitet hatte. Sie bekommt dann monatlich statt derzeit 528 Euro auf 933 Euro. Umgerechnet auf Wäschenbeuren bedeutet dies, dass ca. 50-100 Rentner hier mehr Rente bekommen. Für uns war das immer eine Frage des Respekts – für die Menschen, die jahrzehntelang die Leistungsträger unseres Alltags waren. Das war in der Großen Koalition nicht leicht durchzusetzen, aber jetzt ist es gelungen. Wir freuen uns für die vielen Arbeitenden, damit künftigen Rentnern, und die aktuellen Rentenbeziehenden, die jetzt endlich besser dastehen.

 

 

Heike Baehrens MdB

Peter Hofelich MdL

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

21.11.2019, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Kreisdelegiertenkonferenz

26.11.2019, 14:30 Uhr - 16:00 Uhr AG 60plus: Kreispolitik auf dem Prüfstand – Kreistagsfraktion berichtet

05.12.2019, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Roter Treff der SPD Eislingen mit Heike Baehrens, MdB

Alle Termine